Liebe Leserinnen und Leser,
Sie finden hier zum Download meine Reden, die ich während der den diesjährigen Plenarwochen gehalten habe.
Rede Norbert Böhlke MdL, Teilhabemöglichkeiten für Menschen mit Hörbehinderung ausbauen – Niedersächsisches Gehörlosengeld etablieren am 21. März 2012
Herr Präsident! Meine verehrten Damen und Herren! Die Beratung des ursprünglichen An-trags der Fraktion DIE LINKE zu diesem Thema im Fachausschuss hat bereits zu einem Änderungsantrag geführt. Denn es wurde sehr schnell deutlich, dass der ursprüngliche An-trag auch von den beiden anderen Oppositionsfraktionen nicht befürwortet wird. Erst der jetzt vorliegende Prüfauftrag hob die isolierte Position der Linken auf. Nunmehr heißt es im An-tragstext, der Landtag möge die Landesregierung dazu auffordern, analog zum Landes-blindengeld eine bedarfsorientierte Nachteilsregelung für Menschen mit Hörbehinderung zu prüfen.
Rede Norbert Böhlke MdL, Sitzung des Nds. Landtages am 18. Januar 2012 zum
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Entwurf eines Nieder-sächsischen Krankenhausgesetzes ist das erfreuliche Arbeitsergebnis eines Antrags der Fraktionen der CDU und der FDP aus dem Jahr 2009 in diesem Haus an die Landesregierung mit der Überschrift „Neuordnung der Förderung von Investitionen im Krankenhausbereich“, nachzulesen in der Drs. 16/1341.
Mit diesem Antrag wurde die Landesregierung gebeten, das vorhandene Konzept zur Finanzierung der Investitionskosten von Krankenhäusern weiterzuentwickeln; denn unzweifelhaft haben die Krankenhäuser in Niedersachsen einen zentralen Stellenwert für die Gesundheitsvorsorge. Auch künftig muss eine wohnortnahe und qualitativ hochwertige Kranken-hausversorgung sichergestellt werden, insbesondere vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung. Dies ist eine der sehr wichtigen gesundheitspolitischen Aufgaben in Niedersachsen.
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